AfD-Kreistagsfraktion

Wir sind Liberale und Konservative. Wir sind freie Bürger unseres Landes. Wir sind überzeugte Demokraten.  

Die Alternative für Deutschland (AfD)  ist seit dem 01.11.2016 im Kreistag des Landkreises Diepholz vertreten und bildet eine Fraktion. Unsere Ziele sind umfassend in unserem Wahlprogramm dargelegt. Eine Kurzfassung finden Sie in unserem Wahlkampf-Flyer, den vor der Wahl alle Haushalte mit Tagespost erhalten haben. Aktuelle Informationen zu unserer Arbeit erhalten Sie hier, in unseren Pressemitteilungen sowie auf den Seiten des Landkreises Diepholz.

Haben Sie weitere Fragen zu unserer Arbeit? Oder gibt es ein Anliegen, bei dem wir Ihnen helfen können? Schreiben Sie uns:

AfD-Fraktion im Kreistag des Landkreises Diepholz
Loge 2
27245 Kirchdorf

Oder schreiben Sie uns über unser Kontaktformular!


Kreistag Diepholz stellt Parteipolitik über die berechtigten Interessen seiner Bürger

In der Kreistagssitzung am 19. September begründete die AfD-Fraktion nochmals ihren Antrag, im Landkreis eine Anlaufstelle für all jene Bürger zu schaffen, die im Nachgang einer Impfung eine gesundheitliche Schädigung wahrnehmen oder erlitten haben. Dabei mussten sich die Abgeordneten aller Altparteien vorhalten lassen, dass sie im Fachausschuss die Beratung absichtsvoll zu einer Farce verkommen ließen, um sich nicht weiter mit dem Antrag der ihnen nicht genehmen Parteicouleur befassen zu müssen. Diese Vorhaltung blieb vor dem versammelten Kreistag ohne einen einzigen Widerspruch. Dennoch stimmten die Abgeordneten von CDU, SPD, Grünen, FDP und FWG auch hier gegen den umfangreich begründeten Antrag, ohne auch nur ein Gegenargument vorzutragen. Man gibt sich mithin schlicht starrsinnig, ganz egal ob es Bürgern schadet oder nicht.

Wir nehmen diese implizite Bankrotterklärung der Altparteienpolitik mit großer Betroffenheit zur Kenntnis. Denn wenn inzwischen auch der Kreistag einem Possenspiel gleichkommt, ist dies eine Schande und lässt für die Bürger unseres Landkreises wenig Gutes erahnen. Möglich wird solch ein Missstand jedoch erst dadurch, dass die vertretene regionale Presse diese Vorgänge komplizenhaft unerwähnt lässt, statt sie offenzulegen.

Wenngleich der Diepholzer Kreistag sich nun mehrheitlich nicht willens zeigte, sich ihrer Anliegen anzunehmen, so wünschen wir allen von Impfnebenwirkungen Betroffenen und allen gesundheitlich Geschädigten viel Kraft und Zuversicht, um dennoch den bestmöglichen Heilungserfolg zu erreichen und für ihre Rechte einzustehen.

Von Altparteien und Presse hingegen kann man nur dringend auf ein grundlegendes Umdenken hoffen, damit Politik vor allem wieder das tut, was sie soll: dem Gemeinwesen dienen!

Michael Schnieder

Stv. Fraktionsvorsitzender


Einrichtung einer unabhängigen Beratungsstelle bei Impfnebenwirkungen und Impffolgeschäden

Es häufen sich überregionale und regionale Berichte sowie Erfahrungen auch im persönlichen Umfeld über teils schwerwiegende Gesundheitsschäden im Zusammenhang mit erhaltenen Injektionen der hastig zugelassenen aber schlecht evaluierten Impfstoffe.

Dass dieser Zusammenhang offen hergestellt und transparent eingeräumt wird, ist jedoch gar nicht immer gewährleistet, da Mechanismen hierfür schlecht ausgeprägt sind und mehrere Interessenslagen gegen einander stehen. Betroffene werden teils in Unkenntnis gelassen über die eigentlichen Zusammenhänge, über ihre Möglichkeiten und über ihre Ansprüche. Sie werden insofern sprichwörtlich im Regen stehen gelassen.

Dabei befinden gerade die gesundheitlich Geschädigten sich in einer Situation, in der Unterstützung erforderlich ist. Wir haben deshalb folgenden Antrag an den Kreistag gestellt:


AfD-Kreistagsfraktion stellt einen Eilantrag zur Aussetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht im Landkreis Diepholz.

Pressemitteilung vom 08.02.2022

Bekanntermaßen schütze die Impfung gegen die Covid-19-Krankheit mit den derzeit auf dem Markt befindlichen Impfstoffen nur bedingt, sofern man sie im Sinne des IfSG überhaupt so nennen könne. Selbst das RKI stelle klar, dass nicht quantifiziert werden könne, in welchem Maß die Impfung der in Deutschland zugelassenen Impfstoffe die Übertragung des Virus reduziere. Insbesondere angesichts der Ausbreitung der Omikron-Variante müsse lt. RKI davon ausgegangen werden, dass Menschen nach Kontakt mit dem Virus SARS-CoV-2 trotz Impfung PCR-positiv werden und dabei auch Viren ausscheiden und infektiös seien. Auch die Wirksamkeit gegenüber symptomatischer Infektion mit der Omikron-Variante sei lt. RKI reduziert, da bei Personen (lt. Studien) mit bisher zwei Impfstoffdosen die Wirksamkeit nach 2-3 Monaten stark abzufallen scheint.

„Insofern müssen wir davon ausgehen, dass die derzeit bedingt zugelassenen Impfstoffe nicht geeignet sind, die Weitergabe des Virus zu verhindern oder selbst daran zu erkranken“, stellt Fraktionsvorsitzender Andres Iloff fest. „Vor diesem Hintergrund ist eine einrichtungsbezogene Impfpflicht gegen SARS-CoV-2 nicht nur unverhältnismäßig, sondern bedeutet darüber hinaus einen Eingriff in die durch Artikel 2 Absatz 2 GG geschützte körperliche Unversehrtheit.“

„Es stellt sich darüber hinaus die Frage, ob das Gesundheitsamt bzw. die Kreisverwaltung für die Umsetzung dieser einrichtungsbezogenen Impfpflicht die zusätzlichen personellen Kapazitäten aufbringen kann geschweige denn überhaupt aufbringen sollte“, ergänzt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Michael Schnieder.

Das Land Bayern habe, allein aus diesem Grund, die einrichtungsbezogene Impfpflicht im Gesundheitswesen bereits gestoppt. Auch in den Landkreisen Greifswald und Bautzen habe man sich bereits gegen die Umsetzung entschieden. Nicht zuletzt habe ebenfalls der Deutsche Pflegerat vor drohendem Personalmangel gewarnt. Denn nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit habe es bereits im Januar ca. 12.000 Meldungen arbeitsuchender Pflegekräfte mehr als üblich gegeben.

Warum man eine Impfpflicht grundsätzlich immer wieder mit einer drohenden Überlastung des Gesundheitswesens rechtfertige, erschließe sich der AfD-Fraktion nicht. „Während der gesamten Zeit der Pandemie wird sich nun schon vehement mit Händen und Füßen dagegen gesträubt, das Gesundheitssystem zu stabilisieren“, bemängelt Iloff und fährt fort: „dabei wäre dies sicherlich ein milderes und vor allem ein geeignetes Mittel, das man einer Impfpflicht mit zudem auf mangelhafter Datenbasis erstellten Impfstoffen entgegensetzen kann“.

Die AfD-Fraktion sehe eine Aussetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht im Gesundheitswesen darum als höchst dringlich geboten an.

Andreas Iloff, Fraktionsvorsitzender

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Aus dem Kreistag

Unsere Fraktion wandte sich gegen eine Beschlussvorlage, die unter Behauptung einer Notlage die Mehrheit dazu ermächtigt, die Mitbestimmung zu Ungunsten von Minderheiten zu beeinträchtigen:

siehe auch –> Gegendarstellung zu einem „Zeitungsbericht“


Unser Redebeitrag zum Kreis-Haushalt 2022

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Die AfD beantragt die Einrichtung einer „Aktuelle Stunde“ im Kreistag

–> Hier geht’s zur Zusammenfassung der Kreistagssitzung vom 19. Juli 2021



Ihre Vertreter im Kreistag des Landkreises Diepholz


Andreas Iloff – Fraktionsvorsitzender

Staatlich geprüfter Hufschmied

Gremien:

Kreisausschuss (Grundmandat)
Betriebsausschuss „Volkshochschule des Landkreises Diepholz“ (Grundmandat)
Betriebsausschuss „Breitbandausbau Landkreis Diepholz“ (Grundmandat)
Gesellschafterversammlung der AbfallWirtschaftsGesellschaft mbH (AWG) (Grundmandat)
Aufsichtsrat der AbfallWirtschaftsGesellschaft mbH (AWG) (Grundmandat, stv.)
Aufsichtsrat der hkw blumenthal GmbH (Grundmandat, stv.)
Aufsichtsrat der Humus-Vermarktungs-GmbH (Grundmandat, stv.)
Gesellschafterversammlung der Rettungsdienst Landkreis Diepholz GmbH (Grundmandat)
Gesellschafterversammlung der Klinikverbund Landkreis Diepholz gGmbH (Grundmandat)


Michael Schnieder – Stv. Fraktionsvorsitzender

Elektrotechniker-Meister

Gremien:

Kreisausschuss (Grundmandat, stv.)
Jugendhilfeausschuss (Grundmandat)
Betriebsausschuss „Kreismusikschule des Landkreises Diepholz“ (Grundmandat)
Betriebsausschuss des Kreismuseums (Grundmandat)
Betriebsausschuss „Breitbandausbau Landkreis Diepholz“ (Grundmandat, stv.)
Ausschuss für Bevölkerungsschutz, Verkehr und Sicherheit (Grundmandat)
Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft (Grundmandat)
Gesellschafterversammlung der AbfallWirtschaftsGesellschaft mbH (AWG) (Grundmandat, stv.)
Gesellschafterversammlung der Rettungsdienst Landkreis Diepholz GmbH (Grundmandat, stv.)
Bewertungskommission „Unser Dorf hat Zukunft“
Gesellschafterversammlung der Klinikverbund Landkreis Diepholz gGmbH (Grundmandat, stv.)


Stefan Dase – Schriftführer

Außendienstler

Gremien:

Kreisausschuss (Grundmandat, stv.)
Schulausschuss (Grundmandat)
Betriebsausschuss „Breitbandausbau Landkreis Diepholz“ (Grundmandat, stv.)
Ausschuss für Jugend, Gesundheit und Soziales (Grundmandat)
Ausschuss für Kreisentwicklung, Umwelt und Bauen (Grundmandat)
Gesellschafterversammlung der AbfallWirtschaftsGesellschaft mbH (AWG) (Grundmandat, stv.)
Aufsichtsrat der AbfallWirtschaftsGesellschaft mbH (AWG) (Grundmandat)
Aufsichtsrat der hkw blumenthal GmbH (Grundmandat)
Aufsichtsrat der Humus-Vermarktungs-GmbH (Grundmandat)
Gesellschafterversammlung der Rettungsdienst Landkreis Diepholz GmbH (Grundmandat, stv.)
Bewertungskommission „Unser Dorf hat Zukunft“ (stv.)
Gesellschafterversammlung der Klinikverbund Landkreis Diepholz gGmbH (Grundmandat, stv.)

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