Die AfD-Fraktion im Kreistag Diepholz hat eine Anfrage an die Kreisverwaltung gestellt zur Verhinderung und zur unterstützenden Eindämmung von parallelgesellschaftlichen Clan-Strukturen.
In jüngster Vergangenheit war es in mehreren Innenstädten des Landkreises zu außergewöhnlichen Gruppenschlägereien gekommen, die jeweils Großaufgebote der Polizei erforderlich machten. In der Innenstadt von Diepholz machten nach Polizeiangaben Mitglieder einer einschlägig bekannten Großfamilie mit Migrationshintergrund vor der gezielten Zerstörung des Eigentums von Polizeibeamten nicht halt. Drohungen und Nötigungen selbst gegenüber deren Familienangehörigen führten schließlich zu einem Großeinsatz mit Festnahmen, für den eine Straße abgeriegelt werden musste.
„Wir haben es mit sich ausbreitenden Clan-Strukturen zu tun, die unseren Rechtsstaat ablehnen und sich ihm weitgehend entziehen. Angehörige von Polizei und Justiz werden zunehmend eingeschüchtert, rechtfreie Räume eingefordert. Letztlich wird unser ganzes Rechtssystem bedroht“, so der Sprecher der Fraktion, Harald Wiese. Die AfD-Fraktion halte ein behördenübergreifendes Handeln für erforderlich. Der absehbaren Entwicklung müsse man sich auf allen Ebenen und gemeinschaftlich entgegenstellen.
-> Anfrage der AfD-Fraktion zu Clan-Strukturen (pdf)
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