Pressemitteilung vom 10.03.2019

Harald Wiese: „Demokratie stärken, gleichberechtigte Präsentation aller Parteien auf dem Stuhrer Frühjahrs-und Gewerbemarkt gewährleisten.“

Harald Wiese, Landratskandidat der Alternative für Deutschland, fordert die BRINKUMER INTERESSEN GEMEINSCHAFT e.V auf, einen Stand der Alternative für Deutschland auf dem Stuhrer Frühjahrs-und Gewerbemarkt 26.04.-28.04.2019 zuzulassen. Auf Anfrage der AfD war zunächst ein Standplatz reserviert worden. Kurz darauf erfolgte eine Absage mit der fadenscheinigen Begründung, die AfD stelle ja keinen Bürgermeisterkandidaten für Stuhr.

Die AfD ist bislang sowohl im Europaparlament wie auch im Kreistag des Landkreises Diepholz vertreten. Sie stellt zudem einen eigenen Landratskandidaten, bislang zudem den einzigen Gegenkandidaten zum bisherigen Amtsinhaber.

„Demokratie kann nicht funktionieren, wenn es im Gegenpart zur Regierungsmehrheit nicht eine Minderheit gibt, die antritt mit dem Willen, demnächst zu regieren. Das ist kein Widerspruch.“ hatte mit Hans-Ulrich Klose, einmal ein früherer Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion, geäußert.

Landratskandidat Harald Wiese äußerte dazu: „Demokratie kann aber auch nicht funktionieren, wenn ich mich als einzige Alternative zur Landratswahl nicht gleichberechtigt präsentieren kann. Gleiches gilt für die AfD als Alternative zur Europawahl.

Unsere Bürger brauchen kein Kindermädchen und keine Bevormundung vor Wahlen. Ich fordere die BIG daher dazu auf, der AfD gleichberechtigt die Möglichkeit zu einem Stand einzuräumen.

Wenn die Anwesenheit von SPD, CDU, Grüne und FDP mit den „Bürgermeister-, Landrats- und Europawahlen“ begründet wird (Kreiszeitung vom 21.02.2019, Hervorhebung durch AfD), dann darf auch die AfD nicht fehlen. Alles andere wäre eine Missachtung grundlegender demokratischer Prinzipien.“

Sofern es hierzu Einflussnahmen Dritter gegeben haben sollte, wäre dies für die Öffentlichkeit zudem von großem Interesse!

Harald Wiese, Pressesprecher